Friday, December 3, 2021
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Wandlung eines IAB wegen unterbliebener Hinzurechnung | Steuern


Ein Investitionsabzugsbetrag kann nachträglich im Jahr seines Abzugs rückgängig gemacht werden, wenn im späteren Jahr jener Kapitalanlage zwar jener Subtraktion von 40 % jener Anschaffungskosten vorgenommen wurde, nicht handkehrum jener in einem Vorjahr abgezogene Investitionsabzugsbetrag außerbilanziell hinzugerechnet wurde, und dies FA hinaus dieser Grundlage den – nicht mehr änderbaren – Steuerbescheid zu Gunsten von dies Jahr jener Kapitalanlage erlassen hat.

Hintergrund: Besorgung jener Wirtschaftsgüter ohne gewinnerhöhende Rasterung des IAB

X machte in seiner Gewinnermittlung zu Gunsten von dies Streitjahr 2008 zusammenführen außerbilanziellen Investitionsabzugsbetrag (IAB) von 12.491 EUR geltend, ohne die anzuschaffenden/herzustellenden WG und die voraussichtlichen AK/HK anzugeben. Dies FA veranlagte erklärungsgemäß.

In 2009 erwarb X zusammenführen PKW, ein Aquarium und zusammenführen Printer und minderte die AK innerbilanziell um jeweils 40% (§ 7g Abs. 2 Sprung 2 EStG i.d.Fluor. des UntStRefG 2008 v. 14.08.2007, BStBl I 2008, 630), welches in jener Summe dem in 2008 geltend gemachten IAB entsprach. Die in § 7g Abs. 2 Sprung 1 EStG vorgesehene außerbilanzielle Hinzurechnung des IAB unterblieb. Dies FA veranlagte Neben… zu Gunsten von 2009 erklärungsgemäß und ohne Vorbehalt jener Wiederholungsprüfung. Die Bescheide wurden bestandskräftig.

Nachdem dies FA den Fehler bemerkt hatte, erließ es geänderte ESt- und GewSt-Messbescheide 2008, in denen es den Preis um 12.491 EUR erhöhte. Die Änderungsbescheide waren hinaus § 7g Abs. 3 Sprung 2 EStG bzw. § 35b Abs. 1 GewStG gestützt. Eine Veränderung wegen neuer Tatsachen nachdem § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO war nicht möglich (kein nachträgliches Bekanntwerden).

Dies FG wies die Klage ab. Dieser Wortlaut des § 7g Abs. 3 EStG sei erfüllt, Neben… wenn jene Fallgruppe in den Gesetzesmaterialien nicht erwähnt werde. Eine Veränderung jener zu Gunsten von 2009 ergangenen Bescheide sei nicht möglich.

Mit seiner Revision wandte X ein, im Streitfall lägen die zu Gunsten von eine Wandlung des IAB in jener Gesetzesbegründung angeführten Gründe (unterbliebene Kapitalanlage, Besorgung eines nicht funktionsgleichen Wirtschaftsguts, vorzeitige freiwillige Wandlung) nicht vor.

Spiel: Wandlung des IAB ist nachdem § 7g Abs. 3 EStG gerechtfertigt

Dieser BFH wies die Revision zurück. Dies FA konnte die Veränderung des ESt-Bescheids 2008 hinaus § 7g Abs. 3 Sätze 1 und 2 EStG stützen. Dieser Wortlaut ist erfüllt und es sind keine Gesichtspunkte erkennbar, die zu Gunsten von eine einschränkende Auslegung sprechen könnten.

Die Änderungsbefugnis ist nachdem dem Gesetzeswortlaut gegeben

X hat zu Gunsten von 2008 zusammenführen Subtraktion nachdem § 7g Abs. 1 EStG vorgenommen, den er handkehrum solange bis zum Finale des Jahres 2011 – dem dritten hinaus dies Jahr des Abzugs folgenden Wirtschaftsjahr – in Übereinstimmung mit § 7g Abs. 2 EStG nicht hinzugerechnet hat. Es ist Neben… unmöglich, dass jene Hinzurechnung künftig noch vorgenommen werden wird, da die ESt-Veranlagung zu Gunsten von dies Jahr jener Kapitalanlage (2009) nicht mehr geändert werden kann. Weitere Voraussetzungen zu Gunsten von eine Veränderung jener Veranlagung des Abzugsjahres (2008) sieht jener Wortlaut jener maßgebenden Vorschriften nicht vor. Festsetzungsverjährung war noch nicht eingetreten (§ 7g Abs. 3 Sätze 2 und 3 EStG).

Keine einschränkende Auslegung gegen den Wortlaut

Dies gilt zum zusammenführen unter dem Gesichtspunkt, dass jener IAB in 2008 unter Umständen schon insofern nicht hätte vorgenommen werden die Erlaubnis haben, weil X die begünstigten Wirtschaftsgüter entgegen § 7g Abs. 1 Sprung 2 Nr. 3 EStG 2008 nicht ihrer Unterprogramm nachdem geheißen hatte. Denn die spezielle Korrekturvorschrift des § 7g Abs. 3 Sprung 2 EStG ist Neben… dann anwendbar, wenn schon die Voraussetzungen zu Gunsten von die Vornahme des IAB nicht vorgelegen hatten (BFH, Urteil v. 5.2.2018, X B 161/17, BFH/NV 2018, 527).

Zum anderen ist nicht ersichtlich, weshalb jener Gesetzgeber in Fällen, in denen die Nichtauflösung – wie hier – hinaus einer fehlerhaften Hinweistext des Steuerpflichtigen beruht, dem Schutzmechanismus des Vertrauens des Steuerpflichtigen in den aufgrund seiner fehlerhaften Hinweistext ergehenden Steuerbescheid entgegen dem Wortlaut jener gesetzlichen Regulation zusammenführen höheren Stellenwert hätte erlauben wollen qua dem Motivation an einer gleichmäßigen und gesetzmäßigen Steuerfestsetzung. Selbst aus jener Bekräftigung zum Fraktionsentwurf eines UntStRefG 2008 (BT-Drs. 16/4841, 53) ergibt sich nicht, dass jener Gesetzgeber den Anwendungsfall des § 7g Abs. 3 EStG hinaus die dort genannten Fallgestaltungen einschränken wollte.

Tabelle: Geltung jener Spiel Neben… zu Gunsten von die aktuelle Gesetzesfassung

Die Spiel hat Neben… zu Gunsten von die aktuelle Halterung des § 7g EStG aufgrund des SCHLIESSEN 2015 v. 2.11.2015 (BStBl I 2015, 846) mit Wirkung ab 2016 Rang. Die Korrekturlesen hat sich nicht entscheidend geändert. Neu ist jener Wegfall des Merkmals jener Investitionsabsicht und jener Benennung eines konkreten WG (so noch § 7g Abs. 1 Sprung 2 Nr. 2, 3 EStG a.Fluor.) sowie – zur besseren Überwachung – die Geltendmachung durch Datenfernübertragung unter Übertragung jener Summen jener Abzugsbeträge und jener hinzuzurechnenden oder rückgängig zu machenden Beträge (§ 7g Abs. 1 Sprung 2 Nr. 2 EStG n.Fluor.).

BFH, Urteil v. 3.12.2019, X R 11/19, veröffentlicht am 9.4.2020

Aufgebraucht am 9.4.2020 veröffentlichten Entscheidungen.



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