Die Informationen der ganzen Welt stehen uns heute zur Verfügung und zur Diskussion. Die Herrschende Klasse verliert die Lufthoheit in der gesellschaftlichen Debatte denn ihre Medien, Parteien und sonstigen Institutionen haben längst kein Monopol mehr und geraten selbst zunehmend unter Druck der Bewegungen oder werden von ihnen zur Seite gedrängt. Um diese Zustände in den Griff zu bekommen, verkündete die deutsche Bundeskanzlerin am 31. August 2015, dass Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen würde und die anderen Staaten sie doch bitte durchlassen sollten, wenn sie nach Deutschland wollten. “ wurde ihr von moralischen Gutmenschen zugutegehalten, von nationwide und völkisch denkenden Mitbürgern und Politikern jedoch sehr übel genommen. Wie sich später herausstellte, hatte sie bezüglich der Fortsetzung dieser Aufnahmepolitik Vorstellungen, die sich nicht verwirklichen liessen.
Wenn eine Justizreform nicht dazu geführt hätte, dass Vergewaltiger, Kindermörder, dass das ganze verbrecherische Gesocks wegen Überlastung der Staatsanwaltschaft solange nicht vor Gericht kommt, bis die Bestrafung ausfällt. Die neue „Tatort“-Saison beginnt, wo die letzte geendet hatte. Exekutionen auf offener Straße und am helllichten Tage. Er ist ein gerechtigkeitsliebender Eidgenosse, der das Gesetz in die eigene Hand nimmt.
Nein Sagen Zum Krieg Wie Karl Liebknecht Am 2 Dezember 1914
Vernunft und Dialektik gelten ihnen schon als radikal. Mit diplomatischer Kuschel-Kritik kommen wir nicht weiter. “Gegen Steuerungerechtigkeit, das Kapital besteuern, Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer”, stand auf einem Transparent in Paris, das an der Spitze des Demonstrationszuges Richtung Finanzministerium in die Höhe gehalten wurde. Dort marschierten die beiden Chefs der französischen Linkspartei, Jean-Luc Mélenchon und Martine Billard. Das Steuersystem werde von allen abgelehnt, weil sie die Reichen privilegiere, sagte Mélenchon laut “Le Monde”.
Natürlich sind das AFD, Pegida und sonstige nationalistische, rechtskonservative und populistische Kreise und Politiker. Dazu zählen auch Politiker wie Schröder, Sarazzin und Buschkowski in der SPD, von der CSU Seehofer und Söder und von den Grünen der Tübinger Oberbürgermeister Palmer zum Beispiel. Und Sahra Wagenknecht, die die Demonstration in Berlin kritisiert hatte und die seit langem einen rechteren und nationaleren Kurs ihrer Partei Die Linke, deren Bundestagsfraktionsvorsitzende sie ist, fordert. Zu diesem Zweck versucht sie sogar eine eigene Organisation zu gründen. Noch froher ist Frankreichs Premierminister, der sich bei dem spanischen Premier bedankt hat, dass er die hartherzige Entscheidung Salvinis noch zu einem guten Ende geführt hat.
Wahlkampf Des Kv Die Linke Donnersberg
Bei der Aufnahme Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft zählten sie dazu und daran hat sich nichts geändert. Es ändert sich durch das Votum in Schottland nichts an der demokratischen Gesinnung und dem demokratischen Staatsaufbau Schottlands und die Außengrenzen der bisherigen EU werden auch nicht verändert. Man müsste sich doch in Brüssel fragen, warum bei aller Einheit in Europa sich Völker, die den Charakter von Nationen haben, in ein Korsett gezwängt fühlen. Im Stile von Apparatschiks kann man die Probleme nicht lösen und Brüssel sollte schleunigst vom menschenfernen „hohen Ross“ heruntersteigen oder Frontbegradigung betreiben oder beides. März beginnt in Wien die nächste routinemäßige Sitzung des Board of Governors der Internationalen Atomenergiebehörde . Iran wird mit Sicherheit im Zentrum der Tagesordnung stehen.
Doch sollten wir uns hüten, mit zweierlei Maß zu messen. Das Fehlen einer russischen Stimme liegt an Russland selbst. Russland hat akzeptiert, in einer Welt zu leben, die kontrolliert wird von US-Finanzdiensten, Rechtsdiensten und Telekommunikationsdiensten.
In Brüssel Träumt Man Von Einer Globalen Währung Namens Euro Aber Daraus Wird Nichts
Anstatt das Votum des Volkes zu akzeptieren und zu respektieren, verweist die deutsche Presselandschaft lieber mit gespielter Distanziertheit auf die vermeintliche Reaktion der Finanzmärkte und prophezeit der Eurozone eine „Vertrauenskrise“. Freilich ist dabei nicht das Vertrauen der Bürger, sondern das Vertrauen der Finanzspekulanten gemeint. Die Bürger vertrauen nämlich längst nicht mehr darauf, dass die Politik ihre Interessen vertritt. Da stellt sich unweigerlich die Frage, ob Medien, die ganz offen die Interessen der Eliten und der Finanzlobby über die Interessen des Volkes stellen, überhaupt noch der freiheitlich demokratischen Grundordnung entsprechen.
Danach bekam Ende 2016 fast jeder zweite Rentner monatlich weniger als 800 Euro von der Deutschen Rentenversicherung. Den Angaben zufolge liegen 48 Prozent der Renten unter 800 und 62 Prozent unter 1.000 Euro. Von den eight,6 Millionen Beziehern der Beträge unter 800 Euro sind 27 Prozent Männer und sixty four Prozent Frauen. Die Zahlen beziehen sich auf Renten nach Sozialversicherungsbeiträgen, jedoch vor Abzug von Steuern.
Polizeiruf 110: Tod Eines Fahnders
Präsident Barack Obama hatte die Verwendung der worldwide geächteten Kampfmittel in Syrien als »rote Linie« für ein Eingreifen der Vereinigten Staaten bezeichnet und bisher ein größeres militärisches Engagement ausgeschlossen. Die USA unterstützen die Aufständischen in Syrien mit Ausbildung, Ausrüstung und Logistik, die CIA kontrolliert deren Bewaffnung durch die US-Partner Katar, Saudi-Arabien, Türkei und Jordanien, um eine Aufrüstung radikaler islamistischer Gruppen zu vermeiden. Doch die Stimmen, die ein offenes militärisches Eingreifen der USA fordern, mehren sich. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstrationauf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind.
In subjektiver Hinsicht wird und kann Ihnen und dem Einzelhändler dann kein strafrechtlicher Vorwurf gemacht werden. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass es im Einzelfall zu einer Beschlagnahme oder der Einleitung eines strafrechtlichen Verfahrens kommen kann. “Unserer Kanzlei liegt seit heute Vormittag ein umfassendes Gutachten des Verlagsanwalts, Dr. Oliver Tolmein aus Hamburg, vor. Dieser gelangt zu der Ansicht, dass sich aus dem Titel selbst eindeutig ergibt, dass damit vor dem Wiedererwachen der Nazis in Deutschland gewarnt werden soll.
Für die Untersuchungshaft werden dem 25jährigen Obergefreiten 1294 Tage abgezogen, darin enthalten 112 Tage »Wiedergutmachung« für die erlittene neunmonatige Isolationshaft. Gegen das Urteil kann Berufung vor der nächsthöheren Gerichtsinstanz eingelegt werden. Wir werden die Unterschriften und Botschaften während der Koalitionsverhandlungen öffentlichkeitswirksam an die Verhandlungsleiter/innen übergeben. Cristina Fernández, die Präsidentin Argentiniens, kritisierte die Doppelzüngigkeit von Regierungen, die in der UN-Debatte vom Frieden redeten und in der Realität Kriege führten. Entsetzt über den Auftritt Obamas äußerte sich am Rande der Versammlung auch der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño.
Für den Posten könnte der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidieren. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Bild-Zeitung unter Berufung auf das Umfeld von Merz. Nach den Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen ist Angela Merkel bereit, nicht erneut als CDU-Vorsitzende zu kandidieren. Wenn seine Frau nicht verstummt wäre, weil sie wieder und wieder vergewaltigt wurde, ohne dass der Täter zur Rechenschaft gezogen würde.
