Friday, December 3, 2021
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Stadtratssitzung Neuwied wird wieder online transferieren


Nachricht vom 13.11.2021

Dieser Neuwieder Stadtrat tagt am Mittwoch, 17. November, ab 17.30 Uhr wieder im Heimathaus. 18 Punkte stillstehen hinaus welcher Tagesprogramm des öffentlichen Teils welcher Sitzung. Wie schon Herkunft zehnter Monat des Jahres wird die Zusammenkunft per Stream live transferieren.

Ab 17.30 Uhr können Interessierte unter diesem Direktlink die Berichte, Debatten und Beschlussfassungen welcher Versammlung verfolgen.

Tagesordnung – Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
2. Verleihung welcher Ehrengabe welcher Stadt Neuwied
2.1. Verleihung welcher Ehrengabe durch den Oberbürgermeister
3. Entstehung des Sportausschusses zu Händen die Wahlperiode 2019-2024 Wahl welcher Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder, hier: Ersatzwahl
4. Entstehung des Jugendhilfeausschusses zu Händen die Wahlperiode 2019-2024
Wahl welcher Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder. Hier: Ersatzwahl
5. Namensgebung welcher StadtGalerie in welcher ehemaligen Mennonitenkirche aus dem Jahre 1768
6. Evangelische Kita Am Schloßpark, Neuwied Zuschuss zu Brandschutz- und Schallschutzmaßnahmen hier: Ergänzungsantrag und Mehrkosten
7. Kita welcher Ev. Brüdergemeine Neuwied: Zuschuss zu Brandschutzmaßnahmen
8. Kindertagesstättenbedarfsplanung – Erweiterung welcher Waldorf-Kita in Neuwied-Niederbieber
9. Bebauungsplan Nr. 513 welcher Stadt Neuwied ??Gen welcher Beun?? im Stadtteil Oberbieber. 6. Entwicklung des Bebauungsplanes/Entwicklung im vereinfachten Verfahren nachdem § 13 BauGB
10. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 610 welcher Stadt Neuwied ??Radius zwischen Buchenweg, Am Ohligspfad, Ringstraße und Sohler Weg?? – Präambel eines Neuaufstellungsverfahrens
11. Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus 2022 zur Revitalisierung welcher Deichkrone
12. Widmung welcher Straße ??Gabelsbergerstraße, Gettelborn, Nordsteg, In den Akazien und Marienborn??
13. Klimaschutzkonzept
14. Gemeinsamer Vorschlag welcher Stadtratsfraktionen die Schwarzen, Liga 90/Die Grünen und FWG vom 28.09.2021 zum Themenkreis: “Verkehrs- und Parksituation Raiffeisenring”
15. Gemeinsamer Vorschlag in Übereinstimmung mit Unterschriftenliste vom 07.11.2021 zum Themenkreis: “Sicherer Port Neuwied”
16. Vorschlag welcher Liberale-Stadtratsfraktion vom 11.11.2021 zum Themenkreis: “Stellplatzsatzung”
17. Antrag welcher AfD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021 zum Themenkreis: “Öffentliche Kundmachung”
18. Antrag welcher SPD-Stadtratsfraktion vom 28.10.2021 zum Themenkreis: “Barrierefreiheit welcher städtischen Website”

Nichtöffentlicher Teil:
1. Vertragsangelegenheit
2. Rechtsangelegenheit
3. Personalangelegenheit

Verzeichnis:
Die Teilnahme an welcher öffentlichen Sitzung ist in Übereinstimmung mit welcher aktuellen Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz unter Berücksichtigung welcher allgemeinen Hygienemaßnahmen und welcher Abstandsregelungen zu Händen Gast/Besucherinnen möglich. Es erfolgt eine papiergebundene Datenerfassung zur Sicherung einer Kontaktnachverfolgung. Die allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Hände-, Husten- und Schnupfenhygiene und dasjenige Tragen einer medizinischen Maske solange bis zum Sportstätte sind einzuhalten.


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