Friday, December 3, 2021
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Robert Habeck warnt vor Scheitern dieser Verhandlungen


SPD, Liberale und Grüne strampeln um dasjenige Sendung für jedes die nächste Regierung. Doch die Unzufriedenheit wohnhaft bei den Grünen wächst. Jetzt warnt Parteichef Robert Habeck eindringlich: Nebst einem Themenbereich werde nicht genug getan.

Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen zur Eröffnung einer Ampelkoalition mit SPD und Liberale scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, erklärte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr demgegenüber die Frage, welches SPD und Liberale beim Themenbereich Schutz des Klimas in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.

Habeck verwies uff den im Sondierungspapier dieser drei Ampelparteien festgeschriebenen 1,5-Qualität-Steg und sagte, es müssten Maßnahmen zu diesem Zweck entwickelt und Windkraftanlagen gebaut werden. “Gen dem Papier ist ja noch nicht dasjenige Wetterlage gerettet, demgegenüber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert.”

Liberale-Chef Lindner hält an Zeitplan straff

Habeck äußerte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen werde. Formal hätten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet. Am Montag und zweiter Tag der Woche solle nun die Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommen. “Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen.” Ein paar Sachen “sind nicht so schwergewichtig, weil sich hoffentlich aus dass … werden, welches schon verabredet war”. Es könne “sich die Gesamtheit auflösen mit gutem Willen und vor allem Diskussion mit dieser Wirklichkeit vorausgesetzt”.

Liberale-Vorsitzender Christian Lindner hält den Zeitplan dieser Ampelparteien für jedes eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler in dieser Woche ab dem 6. Monat des Winterbeginns hingegen nachdem wie vor für jedes realistisch. “Die Liberale kann ihren Mitgliedsbeitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten”, sagte Lindner dieser Zeitung “Die Welt”. Wirklich schränkte Lindner schon ein: Er könne nicht für jedes Grüne und SPD sprechen.

Dieser Schutz des Klimas gilt wohnhaft bei den Gesprächen von SPD, Grünen und Liberale wie eines dieser schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen für jedes die Verhandlungen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen.



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