Tuesday, December 7, 2021
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Lindner hlt am Zeitplan zur Regierungsbildung straff | Nachricht


BERLIN (dpa-AFX) – Und die SPD hlt unter ferner liefen die Liberale am vereinbarten Zeitplan zur Entwicklung einer Verkehrsampel-Koalition in Deutschland straff. “Die Liberale kann ihren Gebühr zur rechtzeitigen Klrung aller strittigen Punkte leisten”, sagte Parteichef Christian Lindner welcher “Welt” (Online vierter Tag der Woche/Print Freitag). Schon knne er nicht fr Grne und SPD sprechen. Die Grnen hatten den pnktlichen Terminierung welcher Verhandlungen krzlich in Frage gestellt und sich unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Themenkreis Schutz des Klimas gezeigt.

Konzis drei Wochen nachher Beginn welcher Verhandlungen ber eine Verkehrsampel-Koalition hatten die Arbeitsgruppen am Mittwochabend erste Ergebnisse vorgelegt und an die Generalsekretre welcher Parteien bermittelt. Die verbliebenen Streitpunkte sollen in Spitzenrunden geklrt werden. Dies erste Treffen welcher Hauptverhandlungsgruppe ist am kommenden Montag.

In welcher Nikolauswoche ab dem 6. zwölfter Monat des Jahres soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dann zum Kanzler gewhlt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden. Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, nach sich ziehen die Parteien nicht mehr ohne Maß viel Zeit, um ihre Verhandlungen abzuschlieen. SPD und Grne wollen nmlich noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag konsultieren.

Selbst die SPD will aller Skepsis zum Widerwille am bestehenden Zeitplan festhalten. Scholz sieht keine “unberwindbaren Probleme”, wie er am vierter Tag der Woche in Bundeshauptstadt erklrte. “Man darf den Tag nicht vor dem Abend loben, freilich welcher Tag ist ganz gut.” Die Gesamtheit, welches noch zu diskutieren sei, seien Pipapo, die nicht so zahlreich seien, dass er jene fr unberwindbar groe Probleme halte./wn/DP/he



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