Monday, November 29, 2021
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Koalitionsvertrag wird erst Montag berühmt gegeben


Welcher endgültige Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Umweltfreundlich wird doch erst am Montag vorgestellt. Grund ist ein positiver Corona-Test in den eigenen Reihen. Die Verhandlungen konnten ungeachtet fortgesetzt werden.

SPD, Grüne und Linke in Bundeshauptstadt wollen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag zur Gründung eines neuen Senats am kommenden Montag dieser Öffentlichkeit vorstellen. Am Freitag und am Wochenende seien Schlussberatungen und die Endredaktion geplant, hieß es am Freitagvormittag aus dieser Verhandlungsrunde. Am Montag würden wenn schon die Parteigremien informiert.

Solange bis dorthin dürfte wenn schon dieser Ressortzuschnitt im neuen Senat sicher sein und die Frage beantwortet sein, welche politische Kraft wie viele Senatorenposten bekommt. Den Chefsessel im Roten Rathaus soll die SPD-Vorsitzende und frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey übernehmen.

Verhandlungen in Bundeshauptstadt von Corona-Kernpunkt überschattet

Die Koalitionsverhandlungen in Bundeshauptstadt werden unter 2G-Plus-Bedingungen weitergeführt, berichtete dieser “Tagesspiegel”. Im Rahmen einem Mitwirkender, dieser am vierter Tag der Woche vereinigen positiven Schnelltest hatte, sei wenn schon dieser PCR-Test positiv. Leer Teilnehmer dieser Koalitionsverhandlungen wurden am vierter Tag der Woche ebenfalls PCR-getestet. Die Ergebnisse waren allesamt negativ, so dasjenige Medium.

Die Koalitionsverhandlungen hatten am 22. zehnter Monat des Jahres begonnen. Während dieser Gespräche hatten die drei Parteien schon viele Punkte des geplanten Regierungsprogramms vorgestellt. Die Menorrhagie verkettete Liste dieser Vorhaben reicht vom Ausdehnung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mehr als mehr Anstrengungen pro den Schutz des Klimas und 20.000 neue Wohnungen pro Jahr solange bis hin zu einer bürgerfreundlicheren Verwaltung und mehr Videoüberwachung von Orten mit viel Kriminalitätsrate.

SPD, Grüne und Linke regieren in Bundeshauptstadt schon seit dieser Zeit 2016 verbinden. Liegt dieser Koalitionsvertrag vor, kann dieser neue Senat noch nicht starten, denn die Parteigremien und im Fallgrube dieser Linken die Mitglieder zu tun sein dem Regierungsprogramm noch zustimmen. Ist dasjenige geschehen, will sich Giffey am 21. Monat des Winterbeginns im Volksvertretung zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.



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