Sunday, November 28, 2021
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Kabinettsbeschluss zu Upload-Filtern – Welches dies neue Urheberrecht für jedes Nutzerinnen und Nutzer bedeutet


Ebendiese Aufnahme von US-Senator Bernie Sanders samt Wollhandschuhen eroberte dies Web – ans Urheberrecht denken damit wohl die wenigsten Meme-Macher (Imago/Dominic Gwinn/ZUMA Wire)

Vor allem junge Menschen gingen 2019 gen die Straße, um gegen Upload-Filter zu Widerspruch erheben – daher Algorithmen, die gen Plattformen nicht aufgefordert Inhalte zeitweilig ausschließen, wenn solche womöglich gegen Urheberrecht verstoßen. Die umstrittenen Filter kommen nun wohl trotzdem: Gestriger Tag hat dies Regierungskabinett dies Urheberrechts-Diensteanbieter-Reglement beschlossen, dies die 2019 beschlossenen EU-Richtlinien zum Urheberrecht in nationales Recht überträgt.

Solange bis Monat der Sommersonnenwende hat Deutschland für jedes die Umsetzung dieser EU-Entscheidungen Zeit. Damit dieser entsprechende Gesetzentwurf in Macht tritt, sollen nun noch Bundestag und Länderkammer zustimmen. Den Gesetzentwurf hat dies Bundesjustizministerium schon veröffentlicht. Die wichtigsten Punkte für jedes Nutzerinnen und Nutzer im Zusammenfassung:
Wenn dies Reglement so beschlossen wird: Welche Inhalte darf ich wie Nutzerin oder Nutzer noch uploaden?

Wenn dies Reglement so wie jetzt vorgeschlagen in Macht tritt, dann kleben Plattformen wie Facebook und YouTube für jedes sämtliche Inhalte, die sie verteilen. Sie werden daher genau kontrollieren, welche Videos, Fotos und Audios Userinnen und User uploaden und jede File vor dieser Veröffentlichung automatisiert prüfen. Die wie Upload-Filter bekannten Algorithmen zur Vorsortierung von Inhalten kommen trotz aller Proteste jetzt daher sehr wahrscheinlich doch.

Uff dieser sicheren Seite sind Nutzerinnen und Nutzer mit allen Inhalten, die unter freien Lizenzen, sogenannten Creative Commons, veröffentlicht werden. Ebendiese Lizenzen verschenken genau an, unter welchen Bedingungen Inhalte leer stehend verwendet werden die Erlaubnis haben, zum Denkmuster mit Nennung dieser Quelle.

Kompromiss zwischen drei Parteien
Die neuen Regelungen zum Urheberrecht sollen die entgegengesetzten Interessen verschiedener Parteien unter kombinieren Hut erwirtschaften. Große Teile dieser Netzkultur beruhen darauf, dass Nutzerinnen und Nutzer Inhalte verändern, zitieren und verteilen. Dies soll weiterhin möglich sein. Taktgesteuert wollen die Kreativen, die Fotos, Videos und Audios erstellen und zum Teil sogar davon leben, für jedes die Nutzung ihrer Inhalte vergütet werden. Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften, wie etwa die GEMA, fordern schon nachhaltig, dies Urheberrecht im Web besser durchzusetzen. Hier kommen die Plattformen ins Spiel, daher zum Denkmuster Facebook und Google. Sie fordern klare und einheitliche Vorgaben, welche Inhalte zu welchem Zeitpunkt genutzt werden die Erlaubnis haben. Nur so können sie die Masse von täglich hochgeladenen Inhalten automatisiert untersuchen.

Eigene Fotos hochzuladen ist in der Regel unproblematisch, schließlich verfügt man selbst die Rechte an dem Werkstoff. Dies gilt sogar für jedes Videos, solange sie nicht mit Musik von einem anderen Urheber unterlegt sind. Mit vielen Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften nach sich ziehen die Plattformen außerdem schon jetzt Lizenzverträge verschlossen. Videos und Musik, die davon abgedeckt sind, lassen sich problemlos uploaden und werden im Gegenzug vergütet.

Divergent sieht es mit Inhalten aus, die zwar rechtlich geschützt, handkehrum nicht zur Nutzung lizenziert sind. Versucht ein Nutzer solche hochzuladen, kann es vorbeigehen, dass sie herausgefiltert und nicht veröffentlicht werden.

Welches passiert, wenn ein Upload-Filter greift?

Genauso wenn dieser Filter erkennt, dass eine File urheberrechtlich geschützte und nicht lizenzierte Inhalte enthält, können Nutzerinnen und Nutzer sie trotzdem uploaden – wenn sie bestimmte Kriterien gerecht werden und dies dieser Plattform ratifizieren.

Sie die Erlaubnis haben mit dem Inhalt keine erheblichen Einnahmen generieren und sie sollen dies verwendete Werk mit anderem Inhalt kombinieren. Außerdem die Erlaubnis haben sie von einem fremden Werk maximal die Hälfte verwenden.

Zusätzlich sieht dieser Zeichnung Reglementieren vor, wie viel man vom einem fremden Werk nutzen darf: Hochgeladen werden können Textausschnitte von weniger wie 160 Zeichen Länge, Bilddateien solange bis 125 Kilobyte Dateigröße und solange bis zu 15 Sekunden Grafik- oder Tonspur.

Genauso von diesen Werten gibt es handkehrum wiederum Ausnahmen. Dieser Nutzer kann angeben, dass sein Inhalt eine Parodie, Karikatur oder ein Pastiche ist oder handkehrum wie Zitat gilt. In diesen Fällen kann er den Inhalt uploaden, sogar wenn er die Grenzwerte überschreitet.

Bin ich beim Urheberrecht gen dieser sicheren Seite, solange ich mich an die Vorgaben halte?

Die genannten Vorgaben sollen den Plattformen vor allem helfen, die Inhalte effektiv zu filtern. Sie bedeuten nicht, dass die Nutzung dieser Inhalte eindringlich erlaubt ist. Theoretisch kann ein Rechteinhaber im Umsteigemöglichkeit immer noch gegen kombinieren Urheberrechtsverstoß vorgehen. Dies Reglement besagt lediglich, dass die Nutzung im Rahmen dieser Reglementieren “mutmaßlich erlaubt” ist.

Rechteinhaber werden informiert, wenn eines ihrer Werke verwendet wird, zum Denkmuster, weil dieser Nutzer angegeben hat, es handele sich um eine Parodie. Die Rechteinhaber nach sich ziehen dann die Möglichkeit, die Veröffentlichung sofort zu stoppen, solange bis dieser Kern überprüft ist. Nutzerinnen und Nutzer sollten die Prozedur, Inhalte wie Ausnahmefall zu kennzeichnen, nicht vergewaltigen, sonst kann ihnen die Plattform dieses Recht entziehen.

Wenn ich selbst ein Foto mache und hochlade – meldet sich Facebook dann unter mir für jedes die Lizenzierung?

Jeder, dieser schon mal ein Urlaubsfoto geknipst hat, verfügt Rechte an diesem Grafik. Den Plattformen ist es handkehrum nicht zuzumuten, mit sämtlichen Privatpersonen Lizenzverträge abzuschließen. Dies geplante Reglement soll den Umgang zwischen den so genannten Diensteanbietern, daher Google, Facebook und Cobalt., und großen Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften reglementieren.

Darf ich künftig gar noch Gifs, Fotocollagen und Memes teilen und versenden?

Dies neue Reglement betrifft nicht die private Kommunikation übrig Messenger wie WhatsApp oder Threema. Deren Konversationen sind in den meisten Fällen ohnehin so verschlüsselt, dass die Betreiber die Inhalte nicht sehen und somit sogar nicht kontrollieren können. In dieser Familiengruppe die Erlaubnis haben daher weiterhin lustige Bildchen und Gifs geteilt werden.

Wie sich dies neue Reglement gen die Meme-Kultur generell auswirkt, muss sich zeigen. Laut Zeichnung soll es im Urheberrechtsgesetz in Zukunft heißen (§51a): “Zulässig ist die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck dieser Karikatur, dieser Parodie und des Pastiches, dass die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist.”

Dies sorge für jedes große Rechtsunsicherheit, kritisierte die ehemalige Europa-Abgeordnete Julia Reda, die jetzt für jedes die Lobby für jedes Freiheitsrechte tätig ist, gen Twitter. “Welches dieser ‘besondere Zweck’ sein soll, konnte mir nicht mal dies Bundesjustizministerium exemplifizieren und verwies gen Gerichte, die dies sauber machen sollen”, schreibt sogar dieser Netzexperte Markus Beckedahl gen dem Tunneleingang netzpolitik.org. Kritik an dem verabschiedeten Zeichnung kam außerdem von Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbands dieser Verbraucherzentralen. Die Politik säge immer weiter an den Nutzerrechten, schrieb er in einem Statement.



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