Monday, November 29, 2021
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Jetzt gibt es erste Dissonanzen – platzt jener Zeitplan?


Unter den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Freie Demokratische Partei und Grünen zeichnen sich strittige Punkte ab. Ein Themenkreis sorgt wiewohl intrinsisch einer politische Kraft zum Besten von Unruhe. Platzt jener straffe Zeitplan?

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In den Verhandlungen zur Entwicklung jener ersten Lichtzeichenanlage-Koalition in Deutschland hinauf Bundesebene gibt es erste Dissonanzen. Nachdem Informationen von zahlreichen Unterhändlern Leben strittige Punkte im Zusammenhang SPD, Freie Demokratische Partei und Grünen etwa beim Schutz des Klimas, den Kapital, jener Therapie von Flüchtlingen, dem Umgang mit Polen und jener nuklearen Teilhabe.

Zudem gibt es Spannungen nicht nur parteiübergreifend, sondern im Zusammenhang den Grünen wiewohl intern weiterführend die Klimaschutzpolitik. Dessen ungeachtet betonten leer Befragten, dass man hinauf einem guten Weg sei. “Mein Eindruck ist, dass es keine einzige Arbeitsgruppe gibt, die komplett in die falsche Richtung steuert”, sagte ein Lichtzeichenanlage-Unterhändler am Mittwoch zu Reuters.

“Wir kommen gut voraus”

Die 22 Arbeitsgruppen mit sozusagen 300 Politikern und Politikerinnen pausierten am Mittwoch, um eine Zwischenbilanz jener bisherigen Verhandlungen zu ziehen. Die Ergebnisse wurden zunächst parteiintern präsentiert. Nachdem wollten die beiden Generalsekretäre von SPD und Freie Demokratische Partei, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner weiterführend den Stand jener Sachen gemeinsam nachdenken.

In allen drei Parteien zeigte man sich zufrieden mit jener bisher eingehaltenen Vertraulichkeit. “Wir kommen gut voraus”, sagte Grünen-Cobalt-Chef Robert Habeck am Mittwoch. Zusammen deutete er an, dass die detaillierte operative Umsetzung jener im Sondierungspapier beschlossenen Positionen nicht mühelos sei. In Anbetracht jener großen Meinungsverschiedenheiten in den Wahlprogrammen von SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei sei dies immerhin wiewohl zu erwarten gewesen, sagte eine Unterhändlerin.

Interne Unruhen im Zusammenhang den Grünen

Linie beim Themenkreis Schutz des Klimas geraten die Grünen nachher Informationen aus allen drei Parteien wiewohl intern in die Klemme. Es gebe Unruhe in den eigenen Reihen, die wiewohl die Parteispitze hinauf den Plan gerufen habe, räumten Grünen-Vertreter am Mittwoch ein. Grund seien Passagen aus dem verbinden beschlossenen Sondierungspapier. Jene erschwerten ambitionierten Schutz des Klimas insbesondere im Verkehrssektor.

Kompression kommt von Umweltverbänden, wiewohl die grüne Sturm-und-Drang Zeit hatte sich unzufrieden gezeigt. Vertreter von SPD und Freie Demokratische Partei erläuterten, dass Grünen-Verhandler die Formulierungen relativieren und modifizieren wollten. Dies habe dazu geführt, dass hinauf jener anderen Seite ebenfalls damit gedroht worden sei, wiewohl an anderen Passagen Änderungen vorzunehmen. Zentral jener Debatte stillstehen die Sätze zum bestehenden Klimaschutzgesetz. Jene werden denn Erleichterung jener derzeit geltenden Regelungen interpretiert.

“Nur hinauf oberster Lage zu losmachen”

Meinungsverschiedenheiten gibt es immerhin wiewohl an anderen Stellen. Die “Skizze” hatte berichtet, dass es zwischen Grünen und Freie Demokratische Partei Streit gebe, ob ankommende Flüchtlinge sofort eine umfassende medizinische Versorgung erhalten sollen. Ebenso im Zusammenhang anderen Themen knirscht es. So wolle die SPD keinen so harten Umgang mit jener nationalkonservativen Regierung in Polen im Streit um die Rechtsstaatlichkeit wie die bisherigen Oppositionsparteien, hieß es in Verhandlungskreisen.

Im außenpolitischen Feld muss dies Themenkreis “nukleare Teilhabe” zurückgestellt werden, weil es hier keine Einigung mit den Grünen gab, die etwa Probleme mit einem Fachbegriff wie “Abschreckungspotenzial” nach sich ziehen. Die Frage, ob Deutschland künftig weiterhin US-Atomwaffen stationiert und im Konfliktfall eigene Flugzeuge einsetzt, zählt zu den kontroversesten Fragen in den Verhandlungen. Unterhändler wiewohl aus anderen Bereichen betonten, es sei schwergewichtig vorstellbar, dass die 22 Arbeitsgruppen in allen Punkten eine Einigung erzielten, wie dies von jener Chefrunde gewünscht worden war. “Es wird kommende Woche Rückmeldungen an die Chef-Verhandler verschenken, dass es zahlreiche offene strittige Punkte verschenken wird, die nur hinauf oberster Lage zu losmachen sind.”

Die Lichtzeichenanlage-Parteien nach sich ziehen sich vereinigen straffen Zeitplan gesetzt und wollen den SPD-Volksvertreter Olaf Scholz schon in jener Woche ab dem 6. letzter Monat des Jahres zum neuen Kanzler wählen.



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