Tuesday, December 7, 2021
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Geschäftsführerhaftung trotz D & O Versicherung


Oft möglich sein Geschäftsführer einer GmbH davon aus, dass zu Gunsten von Sie Personal… keine Haftungsrisiken Dasein, insbesondere dann, wenn dies Unternehmen zu ihrer Wahrung eine sog. D & O Versicherung abgesperrt hat. Ebendiese Vorstellung ist jedoch oft nicht zutreffend, wie eine Wettkampf des Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 20.07.2018, Az. – I-4 U 93/16 – zeigt.

Dasjenige OLG Düsseldorf hat dort entschlossen, dass eine D&O-Versicherung nicht die GmbH-Geschäftsführerhaftung wegen nachher Insolvenzreife getätigter rechtswidriger Zahlungen deckt, da hiervon nicht welcher Anspruch einer insolvent gewordenen Seilschaft gegen ihren versicherten Geschäftsführer aufwärts Surrogat solcher Zahlungen welcher Seilschaft gem. § 64 GmbH-Recht ( nun § 15 b InsO) erfasst ist.

Hintergrund ist, dass ein Geschäftsführer in Übereinstimmung mit § 64 GmbHG (nun § 15 b InsO) zu Gunsten von solche Zahlungen welcher Seilschaft Personal… mit seinem Privatvermögen haftet, die die Seilschaft nachher dem Eintritt welcher Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung welcher Seilschaft an Dritte vorgenommen hat. In welcher Regel fordert welcher Insolvenzverwalter in solchen Fällen ebendiese Gelder dann wieder von dem Geschäftsführer zurück.

Dasjenige OLG Düsseldorf vertritt hier nun die Durchsicht, dass ein Rückforderungsanspruch des Insolvenzverwalters gem. § 64 GmbHG (nun § 15 b InsO) im Prinzip kein vom Versicherungsvertrag erfasster Anspruch sei, da welcher Haftungsanspruch in Übereinstimmung mit § 64 GmbHG (nun § 15 b InsO) mit dem versicherten Anspruch aufwärts Schadensersatz wegen eines Vermögensschadens unvergleichbar sei.

Es handele sich dieserfalls vielmehr um eine “Ersatzanspruch eigener Verfahren”, welcher ausschließlich dem Motivation welcher Gläubigergesamtheit eines insolventen Unternehmens dient, da sich ebendiese rechtswidrigen Zahlungen ausschließlich aufwärts die Insolvenzquote welcher übrigen gläubiger Mensch welcher Seilschaft auswirken würde. Die Seilschaft selbst erleide durch ebendiese Zahlungen nachher Eintritt welcher Insolvenzreife keinen Vermögensschaden, da die Zahlungen in welcher Regel zur Zufriedenheit einer Verbindlichkeit welcher Seilschaft erfolgen. Die D&O-Versicherung sei daher nicht aufwärts den Schutzmechanismus welcher Gläubigerinteressen ausgelegt.

Hier zeigt sich wieder einmal wie wichtig es zu Gunsten von Geschäftsführer einer GmbH ist, im Fallgrube einer Krisis stets sorgfältig zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung welcher Seilschaft eingetreten ist.

Peter Werner

Fachanwalt zu Gunsten von Handels- und Gesellschaftsrecht



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