Tuesday, November 30, 2021
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Digitalministerium wird wohl nicht kommen


In dieser neuen Bundesregierung wird es wohl kein eigenständiges Digitalministerium spendieren. Dies berichtet dasjenige Handelsblatt, dasjenige sich hinauf “mehrere mit den Verhandlungen zur Gründung einer Ampelkoalition vertraute Personen” beruft.

In den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Liberale war dasjenige Themenbereich Digitalministerium noch nicht konkret entschlossen worden. Nachdem Ergebnis dieser Sondierungen Zentrum zehnter Monat des Jahres hieß es lediglich, die Kompetenzen sollen in einer möglichen Bundesregierung “neu systematisch und gebündelt”, dieser Digitalpolitik in einer möglichen Koalition ein größerer Stellenwert eingeräumt werden.

Die Liberale war die einzige dieser vier notfalls koalierenden Parteien, die ein Digitalministerium in ihrem Wahlprogramm aufgeführt hatte. Nun heißt es im Handelsblatt, die politische Kraft befinde sich mit ihrer Forderung hinauf dem Retirade. Es setze sich im Zusammenhang ihr die Vermutung durch, dieser organisatorische und personelle Gliederung eines neuen Ministeriums würde dasjenige Zeitmaß dieser Digitalisierung ungefähr bremsen denn forcieren. Neben… sei Digitalisierung ein typisches Querschnittsthema. Die SPD habe verlautet, es sei offenkundig, dass schon jetzt in allen Ministerien Digitalisierungsprojekte verfolgt würden, die sich jedoch nicht wie am Schnürchen in einem einzelnen Ressort zentralisieren ließen, ohne verdongeln Kompetenzverlust zu riskieren.

Möglich sei nun, ein bestehendes Ministerium mit dieser Zuständigkeit zum Besten von Digitales aufzuwerten und darin bestimmte Themen zu zentralisieren. Denn Vorbild könne NRW wirken, heißt es in dem Lagebericht. Dort gibt es ein Ministerium zum Besten von Wirtschaft, Neuerung, Digitalisierung und Leistung.

Momentan trägt in dieser Bundesregierung dasjenige Bundesministerium zum Besten von Verkehrswesen und digitale Unterbau dasjenige Stichwort “digital” im Namen. Außerdem ist mit dieser CSU-Politikerin Dorothee Bär denn Staatsministerin im Zusammenhang dieser Bundeskanzlerin Beauftragte dieser Bundesregierung zum Besten von Digitalisierung. Jener Bundestag hatte vor zwei Jahren gegen verdongeln Formblatt dieser Liberale zur Errichtung eines Digitalministeriums gestimmt.

Jener IT-Branchenverband Bitkom hatte sich im vergangenen Juno erneut zum Besten von ein Digitalministerium wirklich. Es brauche ein starkes Ressort, dasjenige sich voll und ganz dieser Digitalisierung verschreibe und derartige Aktivitäten dieser Bundesregierung leitet und koordiniert, meinte Bitkom-Staatschef Achim Höhe.


(anw)

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